Gründe für Abmahnung Internet – Abmahnung erhalten?

Veröffentlicht von rus4play am 15. Mai 2016

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Hinweis: ich bin weder Anwalt noch Rechtsverdreher, deshalb gibt es von mir auch keine Rechtsberatung

Wenn du vor kurzem eine Abmahnung erhalten hast, solltest du ruhig bleiben und dir vor Augen halten, dass es bereits eine (sehr) große Gruppe von Leuten im Internet gibt, die schon mit einer Abmahnung konfrontiert wurden.

Auch wenn eine Abmahnung teuer ist, kann der Preis durchaus berechtigt sein, da eine Gerichtsverhandlung noch viel teurer werden würde und du somit die Chance hast, relativ günstig das Problem aus der Welt zu schaffen. Der Anwalt wird dabei nach Streitwert bezahlt, einen Rechner findest du im Internet und kannst schon mal die Kosten prüfen. Jedoch muss hierfür auch der Streitwert korrekt vorliegen, du kannst also mal schauen, wie teuer es bei anderen Leuten bei diesem Verstoß war z.B. via Google oder in Foren.

Ich glaube ich muss dir nicht sagen, dass du dich zuerst informieren solltest, ob sie überhaupt gerechtfertigt ist, bevor du bezahlst oder etwas unterschreibst. Oft sollten die Unterlassungserklärungen modifiziert werden vor Abgabe, um extrem hohe Vertragsstrafen zu vermeiden.

Häufige Gründe für eine Abmahnung im Internet – um zu verhindern – Checkliste

Im folgenden möchte ich dir ein paar häufige Gründe für Abmahnungen im Internet vorstellen. Du kannst sie als eine Art Checkliste benutzen, um dich vor weiteren Fehlern zu schützen und somit nie wieder Geld zu verbrennen.

Falsche, fehlerhafte Preisangaben: ich persönlich rate dir dazu, keine Preisangaben zu verwenden, wenn es nicht zwingend erforderlich ist. Preisangaben, vor allem zu Werbezwecken im Internet, sind ein stark umstrittenes Thema und können schnell eine Abmahnung nach sich ziehen. Gründe sind unter anderem die MwSt. und Versandkosten so wie Aktualität der Preise. In redaktionellem Text, quasi Infotext (= nicht zu Werbezwecken) hat man dieses Problem jedoch meistens nicht.
Geklaute Fotos: die Sache mit den “geklauten Fotos” sollte auf den ersten Blick klar sein, doch muss man immer sehr genau schauen. Auch kostenlose Fotoquellen, die versprechen, lizenzfreie Bilder anzubieten, können dich nicht vor einer Abmahnung bewahren, denn die Nutzer können meistens alle möglichen Bilder auf diese Plattformen stellen, ohne dass man weiß, ob diese tatsächlich lizenzfrei sind. So eine Abmahnung kann schnell 2000€ kosten. Ich persönlich würde nur noch eigene Fotos verwenden oder falls du eine Unterlizenz hast, wie bei einem Affiliate Partnerprogramm, dann solltest du auch auf der rechtlich sicheren Seite sein.
Geklaute Texte: ist im Internet nicht so häufig anzutreffen wie das mit den Fotos, jedoch auch ein Problem. Hier musst nicht zwingend du der “Dieb” sein, es können auch Leute sein, mit denen du zusammenarbeitest! Achte also lieber peinlichst darauf, denn auch das wird mit Garantie nicht billig, wenn du ‘ne Abmahnung kassierst. Im Grunde genommen bist du für deine Seiten verantwortlich und im Nachhinein bist du dann in der Beweispflicht, dass eine andere Person den Text geschrieben hat. Lass es nicht so weit kommen.
Namensrecht & Markenrecht & Urheberrecht: Diese drei Rechte sind peinlichst genau zu respektieren, ansonsten heißt es, in die Kasse greifen! Bereits eine Domainregistrierung ist eine Namensanmaßung und solltest du keine triftigen Schutzgründe an dem Namen haben, wird es teuer, wenn das “Opfer” deines Verstoßes Wind davon kriegt, bei Markenrechtsverstößen bis zu 2000€ und mehr bei Namensrecht wahrscheinlich 500€. Im Zweifelsfall sind nicht nur natürliche Personen vom Namensrecht geschützt, sondern auch juristische Körperschaften wie GmbH, UG (haftungsbeschränkt), Ltd., eingetragener Verein (e.V.) und so weiter und so fort. Du solltest also immer eine DPMA Markenrecherche starten und auch Google befragen. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Fehlendes / unvollständiges Impressum und Datenschutz Info: Kann schnell 500€ und mehr kosten. Impressum und Datenschutz werden quasi bei allen öffentlich zugänglichen Webseiten benötigt. Private Seiten sind theoretisch davon ausgenommen, aber das steht wohl auf wackeligen Beinen. Sicher ist sicher, mit Impressum und Datenschutz. Hierfür rate ich dir bei anderen großen Seiten zu schauen (meistens sind die Impressum und Datenschutzseiten aus einem Generator o.Ä.) oder mit einem Rechtsanwalt zusammen zu arbeiten.
Impressum als Bild / Briefkastenadresse als Impressum: ist nicht erlaubt und führt bloß zu einer Abmahnung.
“Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt”: diese Zeile bringt nichts und kann dich ggf. in Schwierigkeiten bringen, da du anscheinend bereits davon ausgehst, dass etwas mit deiner Seite nicht stimmt.
Behauptung falscher Tatsachen / Rufschädigung: Du solltest aufpassen, was du schreibst oder sagst im Internet, denn das Internet vergisst NIE. Theoretisch kannst du zwar sagen was du willst, praktisch wirst du aber früher oder später Konsequenzen erleiden. Hier gilt: alles, was du nicht jederzeit beweisen kannst, solltest du nicht sagen, da es schnell als Rufschädigung oder Behauptung falscher Tatsachen dargestellt werden könnte und du somit Minus machst.
Beleidigungen: solltest du im Internet in jedem Fall unterlassen, egal was gerade los ist, denn wie gesagt, das Internet vergisst nicht.
Wettbewerbsverstöße (vor allem bei Shops) / E-Commerce: Hier kann es diverse Gründe geben, angefangen von fehlenden CE Zeichen, bis fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder AGB, bis fehlerhaft angebrachte CE Zeichen. Hier ist quasi alles möglich und du solltest dich dringend genauestens informieren.

Interessant: Ungültige WHOIS Daten

Es gibt keinen rechtlichen Zwang, dass deine WHOIS Daten korrekt sein müssen. Lediglich gegenüber der DENIC bist du verpflichtet, korrekte Daten anzugeben. Auch die Daten bei deinem Domainprovider müssen, rechtlich gesehen, nicht unbedingt stimmen. Diese Informationen gebe ich dir allerdings mit Vorbehalt, soweit ich eben weiß und sollen nur zur Information dienen, um dich vor fehlerhaften Abmahnungen zu schützen.